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Drohnen, Robotersoldaten und andere Kampfroboter – Zivilklausel hin oder her?

25 Apr

In den letzten Wochen wurden Kampfdrohnen in der deutschen Presse Landschaft hoch und runter geschrieben. Manchmal gab es etwas kritisches, des öfteren eher Lobpreisungen. Auch der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière versucht eine subtilere Begeisterung von Kampfdrohnen in unserer Gesellschaft durch vielfältige Möglichkeiten, wie z.B. Veranstaltungen an einigen Hochschulen und Medienarbeit zu beflügeln. Unsere Gesellschaft sollte nach seinen Vorstellungen, mit denen er sicherlich nicht alleine da steht, an eine „militarisierte“ Gesellschaft gewöhnt werden. Militärische Interventionen, kurz gesagt Kriege und Menschen dafür in den Krieg zu schicken die wiederum andere Menschen töten müssen und auch werden, sollen in der Bundesrepublik Deutschland in der Bevölkerung als ganz normal angesehen werden.

Vielleicht ist das ein erster Schritt die in der BRD lebenden Menschen an eine ganz neue Art der Kriegsführung zu gewöhnen. Das Militär hat sich schließlich in den letzten hunderten von Jahren auch immer weiter entwickelt. Einst schlugen sich die Menschen mit Schwertern und Äxten die Köpfe ein, heute werden durch die Jahrhunderte lange technologische Entwicklung von Kriegs und Militärmaschinerie mit unterschiedlichsten Waffen gekämpft. Aus runden Kugeln sind Hightech Präzision Projektile geworden. Und wie in unserem Blog schon mal kritisch angemerkt, werden jetzt auch die ersten Test´s mit Laserkanonen durchgeführt und stetig weiter entwickelt.

Nutzen wir also mal unseren durchaus kritischen Verstand und schauen uns technologische Entwicklungen in anderen Staaten an. Durch unsere globalisierte Wirtschaft kommen wir nicht darum herum uns auch mit anderen Staaten auseinander zu setzen.

Als ein Beispiel sei hier die Firma Bosten Dynamics genannt aus den USA, dazu lässt sich einiges Interessantes im Netz finden. Wir finden bei genauerem suchen „Marc Raibert is the company’s president and project manager. He spun the company off from the Massachusetts Institute of Technology in 1992“ Der zuvor beim MIT ansässig war. Daraus könnten wir nun schlussfolgern das es einen engen Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen besonders im technologischen Bereich mit der Firma Bosten Dynamics gibt. Bosten Dynamics eigens mit einem Youtube Channel ausgestattet zeigt uns eine äußerst moderne Entwicklung von Robotern, besonders für die militärische Verwendung auf. Man könnte nun ein mal einfach anfangen sämtliche SciFi Filme die man so gesehen hat gedanklich Revue passieren zu lassen…

Sehr interessant wird es nun wenn wir uns den Kooperationspartner der Firma Bosten Dynamics genauer anschauen und zwar: Defense Advanced Research Projects Agency kurz (DARPA) https://twitter.com/DARPA & http://www.darpa.mil/

„Die Defense Advanced Research Projects Agency, kurz Darpa, ist die Forschungsagentur des US-Verteidigungsministeriums. Gegründet wurde sie als ARPA nach dem Sputnik-Schock im Jahr 1958. Ihre Aufgabe ist nach eigenen Angaben, die „technische Überlegenheit des US-Militärs aufrechtzuerhalten“. Die Behörde kümmert sich um militärisch relevante Forschung wie die Entwicklung von Drohnen, Robotern oder der Tarnkappentechnik. Das bekannteste und erfolgreichste Projekt der Agentur dürfte jedoch das Arpanet sein, aus dem das Internet hervorging.“ Quelle

DARPA ist eine Behörde des US. Militärs die dem Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten untersteht. Wir können also davon ausgehen das es eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen dem MIT, Bosten Dynamics und der DARPA gibt. Schließlich wird es bei solchen Forschungs- und Entwicklungsaufträgen um eine Menge Geld gehen und anderseits wiederum entsteht somit ein neuer sehr großer wirtschaftlicher Absatzmarkt oder auch „Wachstumsmarkt“ genannt.

Da auch die deutsche Bundeswehr möchte sicherlich nicht technologisch das Schlusslicht sein. Thomas de Maizière, und – oder seine weiteren NachfolgerInnen haben einiges zu tun, damit Schritt gehalten wird. Auch etliche deutsche Firmen würden sich über eine sichere Auftragslage bestimmt sehr freuen. Krieg und technologische Aufrüstung bringen nun ein mal eine Menge Geld ein, auch wen erst mal ausgegeben (investiert) wird.

Was könnten wir nun daraus kritisch mit nehmen, oder folgern?

Auch bei uns in Deutschland arbeiten, lehren und forschen einige Institute und Hochschulen mit der Bundeswehr zusammen, oder für sie. Forschungsaufträge werden intransparent auch durch das Bundesministerium für Verteidigung vergeben. Mit Sicherheit haben etliche technologische Entwicklungen auch berechtigte Vorteile, aber an erster Stelle werden wohl die Interessen der Militärs und der Wirtschaft befriedigt die im geringsten gesamtgesellschaftlich relevant sein dürften und keinen friedlichen Mehrwert für die Bevölkerung haben.

Daraus können wir Schlussfolgern, dass Zivilklauseln an unseren Hochschulen immer wichtiger werden und absolut von Nöten sind. Die Debatte muss öffentlich ausgetragen werden und nicht im kleinteiligen von einigen wenigen. Die Kampfdrohen sind wenn wir uns, wie wir es gerade gemacht haben vor den Augen gehalten, salopp gesagt nur ein kleiner Vorgeschmack von dem was uns noch erwarten kann. Es bietet zumindest eine Aussicht für weitere Gesellschaftliche Entwicklungen von denen wir uns nicht frei machen können, sondern zu denen wir aktiv, passiv beitragen und kritisch oder unkritisch.

Dieses Video ist von 2008, jetzt haben wir schon 2013!

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Informationsmaterial vom Polizeikongress 2013 in Berlin

27 Feb

Auf Indymedia entdeckt, Unterlagen und Werbematerial von dem Polizeikongress 2013 in Berlin.

Lesehinweis: Drohnen & Überwachung und Europa

8 Feb

EU will polizeiliche Drohnen bewaffnen – Ein neues Projekt untersucht den Einsatz von Flugrobotern mit nicht-tödlichen Waffen. Bis 2015 soll damit die Verfolgung von „organisierter Kriminalität“ modernisiert werden. Unter dem Namen AEROCEPTOR startet die Europäische Union ein Forschungsprogramm zur Nutzung von Drohnen, um beispielsweise flüchtende Fahrzeuge zu stoppen. Die Gesamtkosten werden auf 4,8 Millionen Euro taxiert, wovon die EU-Kommission rund zwei Drittel übernimmt. Der Rest wird von den beteiligten Projektpartnern aus der Rüstungsindustrie, Innenministerien und Instituten übernommen.

EU will mit Drohnen Fahrzeuge stoppen– Die EU fördert ein neues Forschungsprojekt, das es ermöglichen soll, mit Drohnen Fahrzeuge zu stoppen. Die EU investiert 3,5 Millionen, der Rest von 1,3 Millionen kommt von den Partnern. Beteiligt sind neben französischen, österreichischen, polnischen und spanischen Forschungsinstituten auch der türkische Automobilhersteller Tofaş und neben dem israelischen Ministerium für öffentliche Sicherheit das israelische Unternehmen Rotem Technological Solution und der israelische Rüstungskontern IAI, der unter anderem die Heron-Drohnen herstellt.

Sabine Lösing, MdEP: „Initiativbericht zur Rüstungsexportkontrolle auf Grundlage des COARM-Berichts 2012“

6 Feb

Online Anmeldung

Di, 12. Februar 2013
Zeit 11:00–12:30 Uhr
Ort Informationsbüro des Europäischen Parlaments
Unter den Linden 78, 10117 Berlin

Einladung

Derzeit diskutiert das Europäische Parlament einen Initiativbericht zur Rüstungsexportkontrolle auf
Grundlage des COARM-Berichts 2012. Zuständige Berichterstatterin im Unterausschuss für
Sicherheit und Verteidigung (SEDE) ist die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE).

Die Europäische Union hat sich mit dem gemeinsamen Standpunkt zur Kontrolle von
Rüstungsexporten (2008/944/GASP) als einziger Staatenbund weltweit einen rechtlich verbindlichen
Rahmen zur Rüstungskontrolle gegeben. Die Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“
(COARM) veröffentlicht jährlich einen Bericht, der die Umsetzung des gemeinsamen Standpunktes
erfassen soll. Im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments verfasst
Sabine Lösing nun den ersten Initiativbericht zum jährlichen COARM-Bericht seit Inkrafttreten des
gemeinsamen Standpunktes.

Die Berichterstatterin fordert in ihrem Bericht, dass die im gemeinsamen Standpunkt enthaltenen
Kriterien zur Erteilung oder Verweigerung von Rüstungsexporten von den EU-Mitgliedstaaten
einheitlich strikt interpretiert und angewendet werden.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ wird Sabine Lösing ihre Ideen
für den Berichtsentwurf vorstellen und mit Ihnen diskutieren.

„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Netzwerks EBD und
des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland.

Science Fiction? – Rheinmetall testet 50kW-Hochenergielaser erfolgreich

9 Jan Bild: Rheinmetall

Die netten Bildchen sind von Rheinmetall.

Rheinmetall hat Ende November 2012 seinen neuen 50kW-Hochenergielaser-Waffentechnologiedemonstrator in der vollständigen Wirkkette „Zieldetektion, Zielverfolgung und Zielbekämpfung“ erfolgreich getestet. Das traditionsreiche wehrtechnische Systemhaus unterstreicht damit einmal mehr seinen Anspruch auf die Vorreiterrolle im Bereich der zukunftsweisenden Hochenergielaser (HEL)-Technologie.

Quelle Pressemitteilung 2012

Dazu der Heise Artikel 2013:

Star Wars aus Deutschland: Hochenergielaser von Rheinmetall

Anna

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Drohnen-Kampagne Nachrichten

gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen

akzivilklauselgiessen

Für eine Zivilklausel an den Hochschulen in Gießen

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Fachschaftsinitiative AVL

FSI am Peter-Szondi-Institut der FU Berlin

Referat für Hochschulpolitik

beim Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena