Archive | April, 2013

Drohnen, Robotersoldaten und andere Kampfroboter – Zivilklausel hin oder her?

25 Apr

In den letzten Wochen wurden Kampfdrohnen in der deutschen Presse Landschaft hoch und runter geschrieben. Manchmal gab es etwas kritisches, des öfteren eher Lobpreisungen. Auch der Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière versucht eine subtilere Begeisterung von Kampfdrohnen in unserer Gesellschaft durch vielfältige Möglichkeiten, wie z.B. Veranstaltungen an einigen Hochschulen und Medienarbeit zu beflügeln. Unsere Gesellschaft sollte nach seinen Vorstellungen, mit denen er sicherlich nicht alleine da steht, an eine „militarisierte“ Gesellschaft gewöhnt werden. Militärische Interventionen, kurz gesagt Kriege und Menschen dafür in den Krieg zu schicken die wiederum andere Menschen töten müssen und auch werden, sollen in der Bundesrepublik Deutschland in der Bevölkerung als ganz normal angesehen werden.

Vielleicht ist das ein erster Schritt die in der BRD lebenden Menschen an eine ganz neue Art der Kriegsführung zu gewöhnen. Das Militär hat sich schließlich in den letzten hunderten von Jahren auch immer weiter entwickelt. Einst schlugen sich die Menschen mit Schwertern und Äxten die Köpfe ein, heute werden durch die Jahrhunderte lange technologische Entwicklung von Kriegs und Militärmaschinerie mit unterschiedlichsten Waffen gekämpft. Aus runden Kugeln sind Hightech Präzision Projektile geworden. Und wie in unserem Blog schon mal kritisch angemerkt, werden jetzt auch die ersten Test´s mit Laserkanonen durchgeführt und stetig weiter entwickelt.

Nutzen wir also mal unseren durchaus kritischen Verstand und schauen uns technologische Entwicklungen in anderen Staaten an. Durch unsere globalisierte Wirtschaft kommen wir nicht darum herum uns auch mit anderen Staaten auseinander zu setzen.

Als ein Beispiel sei hier die Firma Bosten Dynamics genannt aus den USA, dazu lässt sich einiges Interessantes im Netz finden. Wir finden bei genauerem suchen „Marc Raibert is the company’s president and project manager. He spun the company off from the Massachusetts Institute of Technology in 1992“ Der zuvor beim MIT ansässig war. Daraus könnten wir nun schlussfolgern das es einen engen Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen besonders im technologischen Bereich mit der Firma Bosten Dynamics gibt. Bosten Dynamics eigens mit einem Youtube Channel ausgestattet zeigt uns eine äußerst moderne Entwicklung von Robotern, besonders für die militärische Verwendung auf. Man könnte nun ein mal einfach anfangen sämtliche SciFi Filme die man so gesehen hat gedanklich Revue passieren zu lassen…

Sehr interessant wird es nun wenn wir uns den Kooperationspartner der Firma Bosten Dynamics genauer anschauen und zwar: Defense Advanced Research Projects Agency kurz (DARPA) https://twitter.com/DARPA & http://www.darpa.mil/

„Die Defense Advanced Research Projects Agency, kurz Darpa, ist die Forschungsagentur des US-Verteidigungsministeriums. Gegründet wurde sie als ARPA nach dem Sputnik-Schock im Jahr 1958. Ihre Aufgabe ist nach eigenen Angaben, die „technische Überlegenheit des US-Militärs aufrechtzuerhalten“. Die Behörde kümmert sich um militärisch relevante Forschung wie die Entwicklung von Drohnen, Robotern oder der Tarnkappentechnik. Das bekannteste und erfolgreichste Projekt der Agentur dürfte jedoch das Arpanet sein, aus dem das Internet hervorging.“ Quelle

DARPA ist eine Behörde des US. Militärs die dem Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten untersteht. Wir können also davon ausgehen das es eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen dem MIT, Bosten Dynamics und der DARPA gibt. Schließlich wird es bei solchen Forschungs- und Entwicklungsaufträgen um eine Menge Geld gehen und anderseits wiederum entsteht somit ein neuer sehr großer wirtschaftlicher Absatzmarkt oder auch „Wachstumsmarkt“ genannt.

Da auch die deutsche Bundeswehr möchte sicherlich nicht technologisch das Schlusslicht sein. Thomas de Maizière, und – oder seine weiteren NachfolgerInnen haben einiges zu tun, damit Schritt gehalten wird. Auch etliche deutsche Firmen würden sich über eine sichere Auftragslage bestimmt sehr freuen. Krieg und technologische Aufrüstung bringen nun ein mal eine Menge Geld ein, auch wen erst mal ausgegeben (investiert) wird.

Was könnten wir nun daraus kritisch mit nehmen, oder folgern?

Auch bei uns in Deutschland arbeiten, lehren und forschen einige Institute und Hochschulen mit der Bundeswehr zusammen, oder für sie. Forschungsaufträge werden intransparent auch durch das Bundesministerium für Verteidigung vergeben. Mit Sicherheit haben etliche technologische Entwicklungen auch berechtigte Vorteile, aber an erster Stelle werden wohl die Interessen der Militärs und der Wirtschaft befriedigt die im geringsten gesamtgesellschaftlich relevant sein dürften und keinen friedlichen Mehrwert für die Bevölkerung haben.

Daraus können wir Schlussfolgern, dass Zivilklauseln an unseren Hochschulen immer wichtiger werden und absolut von Nöten sind. Die Debatte muss öffentlich ausgetragen werden und nicht im kleinteiligen von einigen wenigen. Die Kampfdrohen sind wenn wir uns, wie wir es gerade gemacht haben vor den Augen gehalten, salopp gesagt nur ein kleiner Vorgeschmack von dem was uns noch erwarten kann. Es bietet zumindest eine Aussicht für weitere Gesellschaftliche Entwicklungen von denen wir uns nicht frei machen können, sondern zu denen wir aktiv, passiv beitragen und kritisch oder unkritisch.

Dieses Video ist von 2008, jetzt haben wir schon 2013!

Kritisches zu Videospielen

17 Apr

Beim surfen durch das world wide web sind wir auf folgenden Beitrag gestoßen.

Games´n´Politics in der Selbstdarstellung: Hier findet ihr in unregelmäßigen Abständen Videos über politische Inhalte in aktuellen Videospielen. Wer mit meiner Meinung nicht übereinstimmt kann gerne versuchen mich von seiner Sicht der Dinge zu überzeugen – diskutiert hart aber fair!

Wir haben derzeit keine gemeinsame Meinung dazu, möchten aber doch zu einem, für ein kritisches reflektieren mancher Videospiele anregen. Und zum anderem, salopp gesagt müssten es sich nicht einige Hersteller_innen schon gefallen lassen, das sie eine schleichende Militarisierung in der Gesellschaft unkritisch unterstützen? Einige von uns haben sicherlich auch den einen oder anderen Ego-Shooter schon mal gezockt, daher möchten wir deutlich sagen – wir vor verurteilen hier niemanden!

Fairer weise stellen wir einen kritischen Beitrag gleich mit online, und zwei Video´s zu Zivilisten in Militär-Shootern & Drohnen in Videospielen ebenfalls. Über konstruktive Kommentare auf unserem Blog würden wir uns ebenfalls freuen. Nun könnt ihr Euch eine eigene Meinung dazu bilden. Zum Schluss haben wir eine kleine Umfrage erstellt.

Der Kommentar eines User´s:

Man sollte schon noch zwischen virtueller Realität und Realität unterhalten, genauso wie man solche Spiele Menschen unzugänglich machen sollte, die das Geschehen nicht moralisch bewerten, verarbeiten und reflektieren können.
Das ist nicht an ein gewisses Alter gekoppelt, ich „zocke“ seit mehr als zehn Jahren und kenne 14 Jährige, die sich mit der Thematik kritischer auseinandersetzen (können) als 40 jährige Zocker.
Grundsätzlich sollten Aspekte wie Kollateralschäden usw. in Spielen noch direkter eingebunden werden, da sie in der realen Kriegsführung allgegenwärtig sind. Man hat in Spielen wie in Filmen durchaus die Möglichkeit, Krieg an sich zu hinterfragen und auch Unbehagenheit beim Spieler zu verursachen, ob es (Anti-)Kriegsfilme wie Apocalypse now, Full Metal Jacket oder Spiele wie die Metal Gear Solid Reihe, die sich dem Geschehen durchaus tiefergehend und kritisch widmen.

Meiner Meinung nach sollten wir uns aber auf die realen Gefahren die vom Krieg ausgehen konzentrieren und nicht zu sehr auf Spiele, oder auf das Rekrutierungsverhalten der Bundeswehr, die Abenteuerurlaub suggerieren usw.

Millionen von Spielern mögen sich vielleicht in irgendeiner Weise die Zeit mit solchen spielen vertreiben, doch 99,9% von denen können durchaus differenzieren und sich beispielsweise auf der einen Seite über die gelungene Umsetzung in einem Shooter freuen, auf der anderen Seite aber Empathie für Kriegsopfer empfinden. Bei fast allen Spielern endet die „Kriegslüsternkeit“ mit dem Ausschalten des PCs oder der Konsole; Einige benutzen gerade solche Spiele zum Kanalisieren von aufgestauten Gefühlen nach der Arbeit oder Sonstiges, viele andere reizt einfach der „Kick“ Dinge zu machen, die sie im realen Leben nie machen wollen würden, weil Spiele zwar auf einer Ebene abstrakt sind, auf einer Anderen durchaus die Wirren des Krieges bzw. eines Einsatzes, moralische Entscheidungen usw. aufzeigen können.

Keine Kampfdrohnen! Auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN positionieren sich.

17 Apr

Drohnentagung ©BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Unterstützung des Appells „Keine Kampfdrohnen!“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wir unterstützen den Aufruf ‚Keine Kampfdrohnen!‘ und begrüßen die Arbeit dieses Bündnisses aus zahlreichen Bürgerrechts- und friedenspolitischen Organisationen gegen die Anschaffung und den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr.

Eine Reduzierung der Debatte um die Anschaffung von bewaffneten Drohnen auf sogenannte militärische Einsatzszenarien ist falsch. Das Beispiel der USA zeigt, dass schon die Verfügbarkeit dieser neuen Technologie zur Ausweitung des Einsatzes führt. Insbesondere die Praxis der präventiven Tötung außerhalb von Kriegsgebieten ist völkerrechtlich keinesfalls gedeckt. Erschreckend ist zudem die hohe Zahl von Opfern in der Zivilbevölkerung durch Einsätze von Kampfdrohnen. Wir unterstützen auch die Bemühungen, autonome, nicht menschlich gesteuerte Kampfdrohnen international zu bannen.

Wir Grüne lehnen den Kauf und den Einsatz von Kampfdrohnen ab. Wir fordern die schwarz-gelbe Bundesregierung und allen voran Bundesverteidigungsminister de Maizière auf, von entsprechenden Plänen Abstand zu nehmen und nicht klammheimlich Fakten zu schaffen. Zudem fordern wir eine stärkere Regulierung des staatlichen und privaten Einsatzes von Drohnen im Inland, um den Schutz der Privatsphäre, die Haftung und die Identifizierbarkeit der Drohnen zu erhöhen.“

Den Aufruf finden sie unter: drohnen-kampagne.de

Die PM findet sich hier.

Demonstration: Keine Bundeswehr, ob Schule – oder Hochschule!

12 Apr

12.04.2013 um 15 Uhr vor der
Ernst-Abbe-Schule in der Sonnenallee 79 zu einer
Demonstration unter dem Motto “Wir sind keine Schafe !”
Nur die dummen Kälber wählen ihre Schlächter selber !

Wir begrüßen die Initiative der AG „Bildungsproteste“, die Bildungsmisere wieder mehr in die öffentliche Diskussion zu bringen/rücken. Diese Form der Bildung betrachten wir als Teil der permanenten Repression gegen alle Menschen. Alle, die studieren möchten, müssen sich viele Jahre einer Bildung aussetzen, welche sich durch fremdbestimmte Inhalte und Ziele auszeichnet.

Wir halten es für relevant, perspektivisch Bildungproteste zu organisieren, die alle an der Bildung Beteiligten anspricht und von allen getragen wird. Nur so können wir erreichen, dass unser Protest effektiv und nicht wie in der Vergangenheit von der Politik ausgesessen wird.
Insbesondere möchten wir, als Brandenburg-Berlin-Initiative, die Forderung der SchülerInnenvertretung der Ernst-Abbe-Schule, nach einer Zivilklausel hervorheben.
Die Zivilklausel stellt klar, dass Militär und Rüstungskonzernen kein Raum in der jeweiligen Bildungseinrichtung gegeben wird.
Seit der Aussetzung der Wehrpflicht bemüht sich die Bundeswehr verstärkt, Fuß in den Schulen zu fassen. Von offiziellen Werbeveranstaltungen über vorbereitete Unterrichtsmaterialien für LehrerInnen, bis hin zum sogenannten Strategiespiel POL&IS, bei den Jugendlichen die Notwendigkeit militärischer Interventionen und Militär im allgemeinen Vermittelt werden soll.
Wir sehen diese Entwicklung im Zusammenhang der Militarisierung der Gesellschaft, welche Kriege in der breiten Masse salonfähig machen soll.
Deshalb freuen wir uns darüber, dass die Idee der Zivilklausel auch in Schulen aufgenommen wird und fordern euch auf, diese Entwicklung zu unterstützen und in andere Schulen zu tragen.

Solidarisch,
Brandenburg – Berliner Initiative für Zivilklausel gegen Rüstungs- und Militärforschung

– –

weiteres

Uni-Veranstaltung des Verteidigungsministers gesprengt

10 Apr

Mit dauerhaftem Beifall, allerhand Parolen, von politischen/inhaltlichen wie „Nie wieder Krieg!“, oder auch „Kein Dialog mit Kriegstreibern!“, bis hin zu offen ironischen wie „Wir woll’n den Thomas sehen!“ wurde heute Abend eine Veranstaltung an der HU Berlin mit dem Bundesverteidigungsminister schon vor der Begrüßung seitens des Unipräsidenten gestoppt. Die anwesende Mehrheit des Saales war offenbar nicht gewillt, die Hochschule für die geistige Mobilmachung zu öffnen.

Im Laufe des Veranstaltungs-Versuches folge eine kleine Banner-Enthüllung („Krieg dem Krieg!“), ein Die-In einiger Personen auf der Bühne mit Hilfe von scheinbar blutbefleckten Oberteilen und Ratlosigkeit seitens jener, die gern der Schein-Legitimation deutscher Kriegseinsätze den Boden bereiten mochten.

Nachdem der Herr Minister vergebens per Word-Dokument und Beamer  zur Diskussion aufrief und schließlich aufgab, verkündete der Uni-Präsident auf die gleiche Weise (also schriftlich projeziert), er werde für die Freiheit des Wortes und den Meinungsaustausch so lange bleiben, bis er entweder rausgetragen oder angehört werde. Dies wurde mit dem Sprechchor „Wegtragen!“ beantwortet; auf einen freundlichen Versuch zweier Menschen, ihn wegzubitten, ließ er sich allerdings nicht ein.

Sowohl der Minister als auch der Uni-Präsident Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz müssen sich nun, sollten sie sich über fehlende Dialogbereitschaft beschweren, mindestens folgende Fragen gefallen lassen:

1. Wie wird die „Freiheit des Wortes“ bzw. das „Wort“ definiert? Wenn in einem Saal jede hörbare Meinungsäußerung durch die „Gegenseite“ übertönt und so gewissermaßen verhindert werden kann, hat dann nicht die Seite, die zusätzlich über visuelle Mitteilungsmöglichkeiten verfügt (sprich: Beamer) mehr Möglichkeiten zur „Freiheit des Wortes“?

2. Die kriegführende Seite bekommt die Möglichkeit, eine Veranstaltung zu gestalten. Menschen, die hingegen Bundeswehr-Transporte blockieren, wie die „Raytheon 9“ Waffenproduktion behindern oder auf andere Weise versuchen, für eine waffenfreie Außenpolitik einzutreten, würden wohl kaum eine Veranstaltung im Audimax mit Grußwort des Uni-Präsidenten bekommen können. Sieht so ein gleichberechtigter Dialog aus?

3. Wie steht es eigentlich mit der „Freiheit des Wortes“ jener Menschen, die als Feinde eingestuft und erschossen werden? Schließlich bleibt keine Zeit, zuzuhören, wenn die (scheinbare) Angst besteht, gleich vom potentiellen „Feind“ erschossen zu werden. (Augen öffnend dazu ein Artikel in „The Times“ vom 13. März 2010 zu einem mehrfach tödlichen Schusswechsel in Afghanistan: „Both sides thought the other group was Taleban.“ Leider nicht mehr direkt online, aber noch auffindbar.)

Die heutige Veranstaltung war übrigens laut dem AP-Bericht die erste dieser Art, bei dem Maizière überhaupt nicht zu Wort kam und so keine Möglichkeit fand, tödliche Gewalt hörbar legitimieren zu können. Schriftlich hat er es nicht versucht, aber da findet sich genug in Broschüren und auf der Internetpräsenz der Bundeswehr, in der Geschichte mancher Religionen wie auch in der Diskussion um eine „Schutzverantwortung“.

Doch wenn wir mutmachende Beispiele von Konfliktlösungen anschauen, wie in Angola, Mosambik, Burundi; in Liberia oder auch 1996 in Mali, mit Waffenverbrennungen, dann bleiben wir dabei: Eine solche Legitimation kann es nicht geben und (nicht nur) Hochschulen dürfen kein Ort werden, um Schein-Legitimationen tödlicher Gewalt zu verbreiten.

PS: Zum möglichen Zusammenhang von Staat und Krieg, wie er auch in Slogans wie „Nie wieder Deutschland – nie wieder Krieg!“ anklingt, empfiehlt sich das Buch „Staat und Krieg: Die historische Logik politischer Unvernunft“ von Ekkehart Krippendorff, emeritierter Professor der FU Berlin.
Das Buch ist eine Lektüre wert und die Frage, ob und inwiefern Staat und Krieg zusammenhängen, sollte auch ein paar akademische Überlegungen wert sein.
Dass die Forderung (oder als akademischer Dialog betrachtet: These) „Nie wieder Deutschland!“ einer Humboldt-Uni für „nicht würdig“ befunden wurde (per Beamer) deutet in diesem Zusammenhang auf eine eingeschränkte Bereitschaft hin, sich akademischen Fragestellungen zu stellen.

Vortrag des Verteidigungministers

5 Apr

Der Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, Thomas de Maizière möchte am 10/04/13 im Audimax an der HU Berlin zum Thema „Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sprechen.

Herr de Maizière möchte die Bundeswehr mit seinem Vortrag salonfähig machen. Damit soll versucht werden, die Pforten zu öffentlichen Einrichtungen aufzustoßen, um eine Akzeptanz der Bundeswehr und ihrer Einsätze in der Gesellschaft herbeizureden.

Der stetigen Militarisierung der Gesellschaft entgegen wollen wir einen friedlichen Hochschulraum, keine Bundeswehr in Forschung und Lehre. Wir fordern den Stopp von Rüstungsgütern, vor allem in Krisengebieten, und die Abrüstung der Gesellschaft.

Veranstaltungshinweis:

Mittwoch, 10. April 2013 um 18 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin
Audimax im Hauptgebäude, Unter den Linden, 10117 Berlin

http://idw-online.de/pages/de/news526321

Digiges-Abend: Frank Rieger über Drohnen

3 Apr
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