Archiv | Februar, 2013

Informationsmaterial vom Polizeikongress 2013 in Berlin

27 Feb

Auf Indymedia entdeckt, Unterlagen und Werbematerial von dem Polizeikongress 2013 in Berlin.

Video

PANOPTICON: The documentary about your privacy

27 Feb

Letztlich kann jeder von Überwachung betroffen sein

27 Feb

Auch in deutschen Städten gibt es Aktionen zum »Internationalen Tag für Privatsphäre«. Ein Gespräch mit Katrin Hilge
Interview: Gitta Düperthal

Zum Interview

Kurzmitteilung

Im Dreisprung in den Wirtschaftsolymp – Zur Studie der Rüstungslobby über die volkswirtschaftliche Relevanz ihrer Branche

8 Feb

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 8. Februar 2013

Als kleiner aber wirtschaftlich starker und intensiv verflochtener Teil des Technologie- und Wirtschaftsstandorts Deutschland besitzt die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie eine Signifikanz, die sich nicht nur auf bedeutende ökonomische Effekte erstreckt, sondern auch zukunftsweisende Innovationsimpulse in benachbarte Wirtschaftsbereiche beinhaltet.“ [1]

Zu diesem sehr lesenswerten Artikel geht es hier Danke der Informationsstelle

Militarisierung e.V.

Lesehinweis: Drohnen & Überwachung und Europa

8 Feb

EU will polizeiliche Drohnen bewaffnen – Ein neues Projekt untersucht den Einsatz von Flugrobotern mit nicht-tödlichen Waffen. Bis 2015 soll damit die Verfolgung von „organisierter Kriminalität“ modernisiert werden. Unter dem Namen AEROCEPTOR startet die Europäische Union ein Forschungsprogramm zur Nutzung von Drohnen, um beispielsweise flüchtende Fahrzeuge zu stoppen. Die Gesamtkosten werden auf 4,8 Millionen Euro taxiert, wovon die EU-Kommission rund zwei Drittel übernimmt. Der Rest wird von den beteiligten Projektpartnern aus der Rüstungsindustrie, Innenministerien und Instituten übernommen.

EU will mit Drohnen Fahrzeuge stoppen– Die EU fördert ein neues Forschungsprojekt, das es ermöglichen soll, mit Drohnen Fahrzeuge zu stoppen. Die EU investiert 3,5 Millionen, der Rest von 1,3 Millionen kommt von den Partnern. Beteiligt sind neben französischen, österreichischen, polnischen und spanischen Forschungsinstituten auch der türkische Automobilhersteller Tofaş und neben dem israelischen Ministerium für öffentliche Sicherheit das israelische Unternehmen Rotem Technological Solution und der israelische Rüstungskontern IAI, der unter anderem die Heron-Drohnen herstellt.

Kurzmitteilung

Was macht der Deutsche Gewerkschafts Bund?

6 Feb

DGB jetzt Teil der Truppe – Gewerkschaftsbund und Bundeswehr leiten neue Partnerschaft ein

Später Schulterschluss mit Gewerkschaften

Sabine Lösing, MdEP: „Initiativbericht zur Rüstungsexportkontrolle auf Grundlage des COARM-Berichts 2012“

6 Feb

Online Anmeldung

Di, 12. Februar 2013
Zeit 11:00–12:30 Uhr
Ort Informationsbüro des Europäischen Parlaments
Unter den Linden 78, 10117 Berlin

Einladung

Derzeit diskutiert das Europäische Parlament einen Initiativbericht zur Rüstungsexportkontrolle auf
Grundlage des COARM-Berichts 2012. Zuständige Berichterstatterin im Unterausschuss für
Sicherheit und Verteidigung (SEDE) ist die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE).

Die Europäische Union hat sich mit dem gemeinsamen Standpunkt zur Kontrolle von
Rüstungsexporten (2008/944/GASP) als einziger Staatenbund weltweit einen rechtlich verbindlichen
Rahmen zur Rüstungskontrolle gegeben. Die Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“
(COARM) veröffentlicht jährlich einen Bericht, der die Umsetzung des gemeinsamen Standpunktes
erfassen soll. Im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europaparlaments verfasst
Sabine Lösing nun den ersten Initiativbericht zum jährlichen COARM-Bericht seit Inkrafttreten des
gemeinsamen Standpunktes.

Die Berichterstatterin fordert in ihrem Bericht, dass die im gemeinsamen Standpunkt enthaltenen
Kriterien zur Erteilung oder Verweigerung von Rüstungsexporten von den EU-Mitgliedstaaten
einheitlich strikt interpretiert und angewendet werden.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ wird Sabine Lösing ihre Ideen
für den Berichtsentwurf vorstellen und mit Ihnen diskutieren.

„EP-Berichterstatter im Dialog“ ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Netzwerks EBD und
des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland.

Anna

Just another WordPress.com weblog

Charly's Welt

oder wie ich sie sehe ...

Schnanky

WAKE UP, Sheeple!!!

Blog des sds.dielinke Gießen

Alle reden vom Wetter - Wir nicht

Jörg Rostek

"Kenne deine Stadt!"

Drohnen-Kampagne Nachrichten

gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen

akzivilklauselgiessen

Für eine Zivilklausel an den Hochschulen in Gießen

difFUs - das erste seriöse campusmagazin

...weil jeder Tag ein difFUser Tag ist!

Fachschaftsinitiative AVL

FSI am Peter-Szondi-Institut der FU Berlin

Referat für Hochschulpolitik

beim Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität Jena